Völkerrechtsfähigkeit und Völkerrechtsvergesslichkeit der deutschen Länder: Neue Erscheinungsformen des "offenen Bundesstaates"
Journal
Juristenzeitung (JZ)
ISSN
0022-6882
ISSN-Digital
1868-7067
Type
journal article
Date Issued
2016-03-18
Author(s)
Abstract (De)
Das Grundgesetz hat den Ländern eigene völkerrechtliche Beziehungen und damit eine eigene Völkerrechtssubjektivität ermöglicht. An der deutschen bundesstaatlichen Tradition seit 1871 orientiert, sah der Verfassunggeber diese Völkerrechtsfähigkeit als ein konstitutives Element der Staatlichkeit der Länder an. Doch haben die Länder von ihren völkerrechtlichen Kompetenzen in den vergangenen sechs Jahrzehnten kaum Gebrauch gemacht. Stattdessen haben sie in ihren Außenbeziehungen neue, informelle Handlungsformen entwickelt, die pragmatisch besonders der Wirtschaftsförderung dienen. Auch nach außen hin betätigen sich die Länder primär als „öffentliche Dienstleister“. Kann in dieser Entwicklung eine Erneuerung des „offenen Bundesstaates“ des Grundgesetzes gesehen werden?
Language
German
HSG Classification
contribution to scientific community
Refereed
Yes
Publisher
Eric Hilgendorf u.a.
Publisher place
Tübingen
Volume
71
Number
6
Start page
280
End page
287
Pages
8
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
248300