Sanierung insolventer Gemeinden - von der Beiratschaft nach SchGG zur Resolvenzkommission
ISBN
978-3-7190-3324-8
Type
book section
Date Issued
2013
Author(s)
Editor(s)
Mäusli-Allenspach, Peter
Beusch, Michael
Abstract (De)
Die Gesetzgebung der Schweiz kennt eine Reihe präventiv wirkender Instrumente (Schuldenbremsen, Budgetgrundsätze, Rechnungslegungsvorschriften etc.), mit denen u.a. eine Überschuldung des Gemeinwesens verhindert werden soll.
Mit dem SchGG verfügt die Schweiz als eines von wenigen Ländern über ein Bundesgesetz, welches neben der Gläubigerbefriedigung den Zweck hat, das finanzielle Gleichgewicht zahlungsunfähig gewordener Gemeinden wiederherzustellen, d.h. über ein kurativ wirkendes Gesetz.
Der vorliegende Beitrag untersucht, inwieweit das Gesetz aus heutiger Sicht, d.h. namentlich aus einer von der Fiktion der unbeschränkten Zahlungsfähigkeit des Gemeinwesens abschiednehmenden Optik, zur Zielerreichung geeignet ist. Die Autoren kommen zum Ergebnis, dass die Ergänzung des Gesetzes durch ein Nachlassverfahren analog zum gerichtlichen Nachlassvertrag nach SchKG zweckmässig wäre. Dies allenfalls kombiniert mit einem Restschuldbefreiungsverfahren.
Mit dem SchGG verfügt die Schweiz als eines von wenigen Ländern über ein Bundesgesetz, welches neben der Gläubigerbefriedigung den Zweck hat, das finanzielle Gleichgewicht zahlungsunfähig gewordener Gemeinden wiederherzustellen, d.h. über ein kurativ wirkendes Gesetz.
Der vorliegende Beitrag untersucht, inwieweit das Gesetz aus heutiger Sicht, d.h. namentlich aus einer von der Fiktion der unbeschränkten Zahlungsfähigkeit des Gemeinwesens abschiednehmenden Optik, zur Zielerreichung geeignet ist. Die Autoren kommen zum Ergebnis, dass die Ergänzung des Gesetzes durch ein Nachlassverfahren analog zum gerichtlichen Nachlassvertrag nach SchKG zweckmässig wäre. Dies allenfalls kombiniert mit einem Restschuldbefreiungsverfahren.
Language
German
Keywords
öffentliche Finanzen
Gemeinden
Sanierung
öffentlich-rechtliche Insolvenz
Überschuldung
HSG Classification
contribution to scientific community
Refereed
No
Book title
Steuern und Recht - Steuerrecht! : Liber amicorum für Martin Zweifel
Publisher
Helbing Lichtenhahn Verlag
Publisher place
Basel
Start page
281
End page
309
Pages
29
Subject(s)
Eprints ID
223975