Bundesstaat als Prinzip? Eine verfassungsdogmatisch-historische Annäherung an das schweizerische Bundesstaatsprinzip
Journal
Aktuelle Juristische Praxis (AJP)
Type
journal article
Date Issued
2026-07
Author(s)
Abstract
Das Bundesstaatsprinzip gehört zu den massgebenden Strukturprinzipien der schweizerischen Bundesverfassung. Dennoch ist es materiell in weiten Teilen unbestimmt geblieben. Der vorliegende Aufsatz möchte diese Lücke füllen, indem er die verfassungsdogmatische Konzeption des Bundesstaatsprinzips durch Abgleich mit deren historischer Entwicklung nachzeichnet. Der Ansatz bleibt deskriptiv-additiv: Ausgehend von zwei Thesen, nämlich einer theoretischen Dreifachnatur der Bundesverfassung sowie der Einschränkung des Untersuchungsfelds auf die Kompetenzverteilung, werden der Bundesverfassung jene Bestimmungen entnommen, die das Bundesstaatsprinzip abbilden. Im Ergebnis lässt sich das Bundesstaatsprinzip auf die Regelung des Verhältnisses von Bund und Kantonen herunterbrechen, wonach eine Kompetenz unter Wahrung der Kantonsautonomie nur durch Verfassungsrevision auf den Bund übertragen bzw. deren Umsetzung nur durch Gesetz dem Bund vorbehalten werden kann.
Language
German
Keywords
Bundesstaat
Bundesstaatsprinzip
Bundesstaatlichkeit
Verfassungsrecht
Rechtsdogmatik
Verfassungsdogmatik
Bundesverfassung
Bundesstaatstheorie
HSG Classification
None
Refereed
Yes
Number
7
Start page
763
End page
778
Subject(s)
Division(s)
File(s)![Thumbnail Image]()
open.access
Name
Rusch_AJP_2026-7_763.pdf
Size
221.85 KB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
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