Effektivere Mehrebenenpolitik im Bereich Wärme

Wärmepolitik in der Schweiz ist Mehrebenenpolitik, das heisst sie findet auf Bundesebene ebenso statt wie bei den Kantonen und Gemeinden. Das Zusammenspiel der drei föderalen Ebenen entscheidet über den Erfolg oder Misserfolg der Schweizer Energiepolitik. Das vorliegende Papier untersucht, wie gut die Mehrebenenpolitik im Bereich Wärme funktioniert. Die Bilanz fällt gemischt aus. Die horizontale Koordination auf den jeweiligen Ebenen funktioniert vergleichsweise gut. Besonders bei der Komplementarität der Massnahmen unterschiedlicher Ebenen und hinsichtlich der Handlungsspielräume von Städten und Gemeinden besteht jedoch Verbesserungsbedarf. Die jetzige Struktur der Mehrebenenpolitik läuft Gefahr, ineffiziente Politiküberschneidungen zu produzieren und sie gibt ambitionierten Städten und Gemeinden nur begrenzt Raum, ihre gesteckten Ziele zu realisieren. Auch die Einbeziehung kommunaler Umsetzungserfahrungen und Politikinnovationen bei Entscheidungen des Bundes und der Kantone bleibt lückenhaft. Hierdurch können wertvolle Erfahrungen der kommunalen Ebene unberücksichtigt bleiben. Das Papier macht Vorschläge, wie diese Defizite überwunden werden können. Es fokussiert dabei vor allem auf institutionelle Reformen, um den Koordinationsbedarf zwischen Bund, Kantonen und Städten/Gemeinden auf geeignete Weise zu decken. Besonders wichtig ist die tripartite Koordination zwischen Bund, Kantonen und Städten.