Politik mit Weitblick : Leitfaden zu einer integrierten Aufgaben- und Finanzplanung

Der integrierte Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) ist eine Weiterentwicklung der Finanz- und Sach-planungen, die in der Schweiz auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene seit vielen Jahren erstellt werden. Die traditionellen Planungen leiden unter der fehlenden Verknüpfung von Aufgaben und Fi-nanzen: Vielfach werden Aufgaben und Finanzen isoliert von einander geplant. Ausserdem sind sie punktuell, d.h. zumindest die Sachplanungen sind nicht flächendeckend. Auf diese Weise kann ein Gemeinwesen kaum "strategisch" geführt werden.

Durch eine Integration von Aufgaben- und Finanzplanung soll ein stärkeres Bewusstsein für strategi-sche Entwicklungen in einem Gemeinwesen entstehen. Pro Aufgabe wird analysiert, wie sich Umfang und Qualität der erwarteten Leistungen in den kommenden vier Jahren voraussichtlich verändern werden, und welche Auswirkungen dies auf die Finanzentwicklung hat. Damit werden verschiedene Ziele erreicht:

a. Die Verwaltung plant die Entwicklung der bevor stehenden vier Jahre systematisch und re-gelmässig, und sie lernt aus ihrer eigenen Planung. Im Idealfall dient diese Planung als Grundlage für die strategische Führung im Amt.
b. Die Exekutive fokussiert ihre Entscheidungen bewusster auf die mittlere Frist und macht die eigene Planung sowie jene der Verwaltung gegenüber der Öffentlichkeit transparent.
c. Die Legislative verfügt über Informationen, die für eine langfristig ausgerichtete und damit nachhaltige Politik notwendig sind. Im Idealfall führt dies zu einer verstärkt mittelfristig aus-gerichteten Politik.

Voraussetzung ist allerdings, dass die Akteure den Zweck der IAFP kennen und abschätzen können, welchen Beitrag sie zu einer erfolgreichen Anwendung leisten müssen. Aus diesem Grund wird in der vorliegenden Publikation ausführlich erklärt und mit Beispielen untermauert, was der IAFP leisten kann.

In der Schweiz ist der IAFP keine Selbstverständlichkeit, jedoch in den grossen Deutschschweizer Kantonen und in etlichen Gemeinden bereits eingeführt. Seine konkrete Ausgestaltung ist ausgespro-chen heterogen, so dass sich etliche Varianten finden und ihre Erfahrungen ausgewertet werden kön-nen. Viel zu diskutieren geben insbesondere Varianten, die das Machtgefüge zwischen Legislative, Exekutive und Verwaltung betreffen. In der Praxis dominieren allerdings Lösungen, die die bestehenden Strukturen eher spiegeln als sie zu verändern.