BÜPF / VÜPF : Kommentar zum Bundesgesetz und Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs

Die erste Auflage dieses Werkes wurde vor dem Inkrafttreten des BÜPF publiziert. Drei Überlegungen waren wegleitend:
- Erstens führte das Gesetz in vielen Bereichen die frühere Praxis der Kantone weiter, die allerdings von der Lehre wenig bearbeitet war und sich mehr an praktischen Erfordernissen als an theoretischen Konzepten orientierte; es war also Zeit, grundsätzliche Überlegungen anzustellen.
- Zweitens handelt es sich bei der Überwachung des Post- und Fern-meldeverkehrs um ein strafprozessuales Instrument, das viele Staats-anwälte und Untersuchungsrichter nur selten benützen, ohne die Chance zu haben, sich gründliche Erfahrungen und eine Übersicht über die zahlreichen Möglichkeiten und Schwierigkeiten zu beschaf-fen, die es zu kennen gilt; es besteht also gerade nach einer Gesetzes-änderung erhöhter Informationsbedarf.
- Drittens zeigte sich im Gesetzgebungsverfahren, das ich als damaliger Präsident der Konferenz der Strafverfolgungsbehörden der Schweiz (KSBS) in Vernehmlassungen und Hearings begleiten durfte, dass das Verständnis von Gesetz und Verordnung in vielen Detailpunkten we-sentlich erleichtert wird, wenn man auf die unveröffentlichten Materialien, insbesondere die Protokolle der Subkommission der Rechtskommission des Nationalrates zum BÜPF und die Erläuterungen des EJDP zur VÜPF zugreifen kann; diese Möglichkeit wurde mir geboten.
Mittlerweile liegen zu einigen Fragen, die bei Inkrafttreten des Gesetzes noch umstritten waren, Gerichtsurteile oder zumindest gefestigte praktische Lösungen vor. Der Entwurf einer einheitlichen Strafprozessordnung des Bundes ist publiziert, sodass auch bekannt ist, in welche Richtung sich das B��PF entwickeln wird. Es zeigte sich aber vor allem, dass zahlreiche praktische Fragestellungen beim Verfassen der Erstauflage noch gar nicht erkannt wurden. Der Bedarf nach einer Zweitauflage, die auch die neue Gebührenverordnung und die sich aus dem neuen technischen Überwachungssystem (Metamorphose) ergebenden Konsequenzen berücksichtigt, ist somit ausgewiesen.