Verwaltungsermessen

Type
habilitation project
Start Date
January 1, 2004
End Date
September 10, 2010
Status
completed
Keywords
Verwaltungsermessen
Beurteilungsspielraum
Gerichtliche Kontrolle
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Description
Wie weit soll der Gesetzgeber das Handeln der Verwaltung im Voraus durch präzise Normen steuern, und wie umfassend sollen die Gerichte das Handeln der Verwaltung im Nachhinein kontrollieren dürfen? Diese Frage nach dem «freien Ermessen» der Verwaltung gilt seit dem 19. Jahrhundert als die teufli-sche Frage (quaestio diabolica) des Verwaltungsrechts. Die vorliegende Ha-bilitationsschrift zeichnet die historische Entwicklung dieser Diskussion in Öster-reich, Deutschland und der Schweiz nach. Im Anschluss an diesen Rückblick macht eine kritische Standortbestimmung deutlich, dass die heutige Ermes-senslehre trotz ihrer hohen Komplexität nicht in der Lage ist, das Phänomen des Verwaltungsermessens ausreichend differenziert zu erfassen. Im Sinne eines Ausblicks werden daher Vorschläge gemacht, wie die «überdogmatisierte» Lehre entschlackt und vereinfacht werden könnte, etwa durch Verzicht auf unnötige Unterscheidungen und einen weitgehenden Verzicht auf eine Ermessensfehlerlehre. Zugleich soll eine stärker differenzierende Typologie den verschiedenen Motiven Rechnung tragen, die hinter der Übertragung von Ermessen an die öffentliche Verwaltung stehen. So lassen sich Einzelfallermes-sen, Anpassungsermessen, Sachverständigenermessen, politisches Ermessen und Managementermessen als Typen unterscheiden. Diese Typologie dient als Grundlage, um das Verwaltungsermessen aus der Steuerungs-, Handlungs- und Kontrollperspektive zu beleuchten.
Leader contributor(s)
Partner(s)
Universität Zürich
Funder

SNF scholarship (adva...

Topic(s)
Verwaltungsermessen
Beurteilungsspielraum
Gerichtliche Kontrolle
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Method(s)
rechtshistorisch
rechtsvergleichend
Range
Institute/School
Range (De)
Institut/School
Division(s)

FR - Research Institu...

LS - Law School

Eprints ID
60540

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