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Stefan G. Schmid
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Prof. Dr.
Last Name
Schmid
First name
Stefan G.
Email
stefan.schmid@unisg.ch
Phone
+41 71 224 31 98
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PublicationDie parlamentarische Erklärung im schweizerischen StaatsrechtWas haben das KlimaseniorinnenUrteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Völkerrechtsverletzungen im Iran und die Fuss ballEuropameisterschaft der Frauen 2025 gemeinsam? Dies alles waren Gegenstände von Erklärungen des National bzw. des Stände rates. Die wenig bekannte Handlungsform der «Erklärung», mit der sich die beiden Räte je einzeln zu wichtigen Ereignissen oder Proble men der Aussen oder Innenpolitik äussern können, hat erst spät Ein gang in das Parlamentsrecht des Bundes gefunden. Auch eine ganze Reihe von Kantonen kennt mit der «Resolution» ein entsprechendes Gefäss. Eine Erklärung bzw. Resolution dient dazu, ein öffentlichkeits wirksames politi sches Signal auszusenden. Die vorliegende Unter suchung beleuchtet die bisher kaum erforschte parlamentarische Er klärung in historischer, juristischer und politischer Perspektive und bietet eine Übersicht über die bisherige Praxis.Type: journal articleJournal: Aktuelle Juristische Praxis
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Publication«175 Jahre Bundesverfassung» – eine NachleseDie Schweiz und ihre Verfassungsjubiläen: ein schwieriges Thema! Sie gehören zur Staatssymbolik, mit der man hierzulande-vor allem im Bund-fremdelt. Nicht nur die fehlende Hauptstadt und das inexistente Staatsoberhaupt, sondern auch der lange und steinige Weg zur offiziellen Landeshymne und zum gesamtschwei zerischen Bundesfeiertag zeugen davon. Dennoch wurde 2023 mit dem Jubiläum «175 Jahre Bundesverfassung» wieder ein Versuch gewagt. Zu protokollieren sind insbesondere: Tage der «offenen Bundesmeile» am 1. und 2. Juli, ein Festakt in der Vereinigten Bundesversammlung am 12. September (mit Komikern, aber ohne Korpskommandanten) und die Einweihung eines Giebelfeldmosaiks am Parla mentsgebäude. Der Bund erzählte unter der Gesamtleitung der Parlamentsdienste «eine unglaubliche Geschichte» (so das Motto). In Festlaune waren aber auch die Kantone-selbst solche, die bisher noch jede Bundesverfassung, nicht nur die jenige von 1848, abgelehnt haben. Die Tatsache, dass sich der Bund engagierte, zumal aus Anlass eines nicht gar so runden Jubiläums, ist mit Blick auf das frühere Gedenken an «1848» bemer kenswert. Während langer Zeit war dieses Erinnern weniger Sache des Staats als der liberal-radikalen Staatsgründer bzw. ihrer geistigen Nachkommen, die etwa 1923-ausgerechnet!-im überwiegend katholisch-konservativen Sempach eine Feier von gesamtschweizerischer Ausstrahlung ausrichteten. Erst 1948 organi sierte der Bund einen Jubiläumsanlass in Bern, der dann-ganz im Zeichen der Geistigen Landesverteidigung-gleich zu einer zivilreligiösen Grossveranstal tung geriet. 1973 scheint man dagegen wenig Aufhebens um die Sache gemacht zu haben, wohl auch deshalb, weil der Blick bereits auf das bevorstehende Zentena rium der damals geltenden Bundesverfassung von 1874 gerichtet war. Ausgiebig gefeiert wurde danach erst wieder 1998. 2023 waren gewisse Akzentverschiebungen zu beobachten. So war die Helve tische Revolution von 1798, anders als etwa noch 1998, soweit ersichtlich auch inType: journal articleJournal: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und VerwaltungsrechtVolume: 125/2024Issue: 1
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PublicationType: journal articleJournal: Parlament, Parlement, Parlamento - Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für ParlamentsfragenIssue: 2
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PublicationType: journal articleJournal: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und VerwaltungsrechtVolume: 124/2023Issue: 6
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PublicationType: journal articleJournal: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und VerwaltungsrechtVolume: 123/2022Issue: 7
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PublicationType: journal articleJournal: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und VerwaltungsrechtVolume: 123/2022Issue: 2
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PublicationDie Bundesversammlung im Krisenmodus( 2020-06)
;Andrea CaroniType: journal articleJournal: Parlament, Parlement, Parlamento - Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für ParlamentsfragenIssue: 2 -
PublicationType: journal articleJournal: Aktuelle Juristische PraxisIssue: 6