"All Men are created Equal" : Warum Gleichheit mehr ist als ein Sandkastenspiel : Ein sozialphilosophischer Kommentar zu Ulrike Davy

Kommentar zu Ulrike Davy: "Soziale Gleichheit - ein Anliegen für Verfassungen? Zehn Thesen aus der Sicht der Rechtswissenschaft", a.a.O.

Ulrike Davy hat einen Text vorgelegt, in dem sie die Frage der Legitimität einer intendierten Verschlechterung der sozialen Lage eines Grossteils der bundesdeutschen Bevölkerung aus rechtlicher Sicht betrachtet. Dabei stehen Grundgesetz und EURecht im Vordergrund, Fragen der internationalen Gerechtigkeit sind erst im abschliessenden Kapitel 5 von Belang und berühren eine neue Diskussionslage. Ihr Urteil zu den neugeschaffenen Verhältnissen ist ernüchternd, für manche vielleicht provozierend: Glaubt man Davy, gibt es kaum eine Handhabe, ihnen aus rechtlicher Sicht entgegenzutreten.1 Nun kann eine sozialphilosophische Kommentierung einer so fein argumentierenden Rechtsauslegung nicht auf juristischem Gebiet begegnen - dazu bräuchte es Juristen. Doch Davy selbst bewegt sich nicht nur auf juristischem Gebiet, sondern greift in ihrer Argumentation bewusst in die extra-normative Wirklichkeit aus: So sind die Entstehung und der Erfolg der Partei "Die Linke" für sie ein wichtiger Aufhänger (ihre Untersuchung werde dadurch "politisch brisant") - und das ist, lässt man die Mär von der Verfassungsfeindlichkeit der Linken beiseite, eine
juristisch belanglose Tatsache. Zudem beruft sie sich zur Abstützung ihrer Thesen
wiederholt auf die "Nachbarwissenschaften" Philosophie und Soziologie. Zumindest auf diesem Gebiet kann ihr eine sozialphilosophische Relektüre im Sinne der Gleichheit also entgegentreten. Das wird hier in der gebotenen Kürze versucht.