Grösse und Beschaffenheit politischer Einheiten als Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit der direkten Demokratie - Funktionen und Dysfunktionen
ISBN
3-980791-30-0
Type
book section
Date Issued
2001
Author(s)
Abstract (De)
Die Größe eines politischen Systems ist kein Hindernis für die Einführung direktdemokratischer Institutionen. Ob direkte Demokratie auch auf nationaler Ebene eingeführt wird, ist eine Frage des Vertrauens oder Misstrauens in das Elektorat.
In konsensorientierten politischen Systemen funktionieren direktdemokratische Instrumente besser als in parlamentarischen, majoritären Systemen. Wichtig für die Funktionsweise der direkten Demokratie ist aber nicht allein die Beschaffenheit des politischen Systems, sondern auch die Ausgestaltung der direktdemokratischen Instrumente. Deshalb muss darauf große Sorgfalt verwendet werden.
Die Beschaffenheit eines politischen Systems wird sich indessen mit der Zeit den direktdemokratischen Instrumenten anpassen, wie das Schweizer Beispiel zeigt. Direkte Demokratie übt einen starken Zwang zur Einbindung aller politisch relevanten Kräfte aus. In welchem Tempo und ich welcher Weise diese Anpassung geschehen wird, lässt sich nicht voraussagen. Einmal eingeführt, werden die direktdemokratischen Instrumente auch benützt, um das politische System zu verändern, wenn die Volksinitiative vorhanden ist. Und wo direktdemokratische Instrumente einmal bestehen, lassen sie sich nur schwerlich abschaffen oder einschränken.
Direkte Demokratie ist keine „höherwertige“ Form von Demokratie. Sie hat, wie jede politische Institution, Vorzüge und Mängel. Sie ist nicht für alle politischen Systeme geeignet. Die Qualität von politischen Systemen hängt eben nicht allein von der Beschaffenheit und Anordnung der Strukturelemente ab, sondern vor allem davon, wie die Akteure diese Elemente handhaben, sie in politischen Prozessen mit Leben erfüllen.
In konsensorientierten politischen Systemen funktionieren direktdemokratische Instrumente besser als in parlamentarischen, majoritären Systemen. Wichtig für die Funktionsweise der direkten Demokratie ist aber nicht allein die Beschaffenheit des politischen Systems, sondern auch die Ausgestaltung der direktdemokratischen Instrumente. Deshalb muss darauf große Sorgfalt verwendet werden.
Die Beschaffenheit eines politischen Systems wird sich indessen mit der Zeit den direktdemokratischen Instrumenten anpassen, wie das Schweizer Beispiel zeigt. Direkte Demokratie übt einen starken Zwang zur Einbindung aller politisch relevanten Kräfte aus. In welchem Tempo und ich welcher Weise diese Anpassung geschehen wird, lässt sich nicht voraussagen. Einmal eingeführt, werden die direktdemokratischen Instrumente auch benützt, um das politische System zu verändern, wenn die Volksinitiative vorhanden ist. Und wo direktdemokratische Instrumente einmal bestehen, lassen sie sich nur schwerlich abschaffen oder einschränken.
Direkte Demokratie ist keine „höherwertige“ Form von Demokratie. Sie hat, wie jede politische Institution, Vorzüge und Mängel. Sie ist nicht für alle politischen Systeme geeignet. Die Qualität von politischen Systemen hängt eben nicht allein von der Beschaffenheit und Anordnung der Strukturelemente ab, sondern vor allem davon, wie die Akteure diese Elemente handhaben, sie in politischen Prozessen mit Leben erfüllen.
Language
German
HSG Classification
contribution to scientific community
HSG Profile Area
SEPS - Global Democratic Governance
Book title
Demokratie lebendig gestalten. Ettersburger Gespräche
Publisher
Thüringer Landtag
Publisher place
Erfurt
Start page
57
End page
78
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
251464
File(s)![Thumbnail Image]()
Name
Silvano Moeckli Funktionsfähigkeit der direkten Demokratie 2001.pdf
Size
1.43 MB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
5ad3e31b9eefdf74cfce35029934ae0c