Stärken und Schwächen der direkten Demokratie in der Schweiz

Das politische System der Schweiz mit seinen direktdemokratischen Elementen funktioniert einigermassen befriedigend, wenn man es mit der Leistungsfähigkeit anderer politischer Systeme vergleicht. Unsere direkte Demokratie ist aber nur beschränkt exportfähig, und sie ist durchaus verbesserungsfähig.

Die Ergebnisse der direkten Demokratie in der Schweiz sind nicht so positiv, wie entschiedene Befürworter es erhofft, aber auch nicht so negativ, wie erbitterte Gegner es befürchtet haben. Die Bürgerschaft partizipiert durchschnittlich wenig, ist oft unzureichend informiert und zuweilen manipuliert. Hauptakteure sind jene, die auch
im repräsentativdemokratischen Prozess aktiv sind. Gleichwohl vergrössert direkte Demokratie den Entscheidungs- und Vetoanteil nichtetablierter politischer Gruppierungen.
Direkte Demokratie ist nicht "besser" als rein repräsentative. Demokratie ist wohl nicht (allein) eine Frage repräsentativer oder direktdemokratischer Technik, sondern eine Lebenshaltung, eine politische Kultur. Die Qualität der Demokratie kann nicht ausschliesslich nach ihren Institutionen beurteilt werden, sondern muss auch daran gemessen werden, wie diese Institutionen mit politischem Leben erfüllt werden.