Direkte Demokratie braucht Zeit
Journal
St. Galler Tagblatt
ISSN
1424-2869
Type
newspaper article
Date Issued
2000-02-14
Author(s)
Abstract (De)
Im schweizerischen politischen System haben Volksinitiativen die Funktion, Anliegen und Probleme, die von den Staatsorganen zu wenig ernst genommen werden, zu thematisieren und einer Lösung zuzuführen. In der Artikulation von Anliegen ist die direkte Demokratie durchaus schnell, denn man kann mittels einer Unterschriftensammlung rasch öffentliche Aufmerksamkeit gewinnen. In der Entscheidung darf die direkte Demokratie freilich nicht allzu schnell sein, denn eine tragfähige Lösung kommt nur dann zustande, wenn alle Betroffenen kommunizieren, diskutieren, verhandeln und sich gegenseitig verstehen können. Ein Beispiel: Karl Schweri möchte seine Initiativen möglichst rasch zur Abstimmung bringen. Was würde er aber sagen, wenn ein neues Gesetz zur Regelung des Detailhandels nicht mehr in die Vernehmlassung geschickt würde, mit dem Hinweis, man müsse den Gesetzgebungsprozess beschleunigen? Der Zusammenhang ist eigentlich ganz einfach: wo viele mitreden können, dauert ein Prozess länger, wenn man alle Stimmen ernst nimmt. Die Länge politischer Entscheidungsprozesse ist so gesehen ein gutes Zeichen für die Qualität der Demokratie. Breit abgestützte Kompromisse sichern der Schweiz den sozialen Frieden und die politische Stabilität. In Kalifornien, wo Initiativen rascher und unter Umgehung des Parlaments zur Abstimmung gelangen, resultiert aus der Annahme einer umstrittenen Initiative oft eine Verschärfung der politischen Konflikte. Die Funktion der direkten Demokratie sollte aber die Lösung von Konflikten sein, nicht deren Verschärfung.
Language
German
Keywords
Direkte Demokratie
Volksinitiative
Schweiz
HSG Classification
contribution to practical use / society
HSG Profile Area
SEPS - Global Democratic Governance
Publisher
St. Galler Tagblatt
Publisher place
St. Gallen
Start page
2
End page
2
Pages
1
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
251700
File(s)![Thumbnail Image]()
Name
Silvano Moeckli Tagblatt 14.2.2000 Direkte Demokratie_18012017_140311.pdf
Size
2.36 MB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
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