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Eine annahmenbasierte Rechtssetzungsmethode für das Handelsrecht
Journal
Rechtswissenschaft : Zeitschrift für rechtswissenschaftliche Forschung
ISSN
1868-8098
Type
journal article
Date Issued
2015-02-01
Author(s)
Abstract (De)
Ökonomische Effizienz ist ein wichtiges und nach verbreiteter Ansicht sogar das einzige legitime Ziel der Gesetzgebung im Handelsrecht. Das Effizienzziel zu operationalisieren, ist jedoch notorisch schwierig. Die vorliegende Studie führt dies auf drei miteinander zusammenhängende Probleme zurück: ein Informations-, ein Komplexitäts- und ein Ressourcenproblem. Die herkömmlichen Rezepte der Rechtssetzungslehre und ihrer angloamerikanischen Schwester, der Policy Analysis, tragen wenig zur Bewältigung dieser Probleme bei. Methoden wie die Kosten-Nutzen-Analyse, die Gesetzesfolgenabschätzung (Regulatory Impact Assessment) und die evidenzbasierte Rechtssetzung (Evidence-based Policy) verstärken die Probleme sogar, weil sie selbst einen hohen Informationsbedarf erzeugen.
Gestützt auf die Eigenschaften des Effizienzbegriffs und auf weitere Einsichten aus der Wohlfahrtsökonomie schlägt die vorliegende Studie eine einfache Heuristik vor, mit der ein Regelgeber ermitteln kann, welche von mehreren in Betracht fallenden Normen einen bestimmten Sachverhalt voraussichtlich am effizientesten regelt. Im Zentrum der Analyse stehen dabei die faktischen Annahmen, etwa über das Verhalten von Marktteilnehmern, die zu treffen sind, um zum Schluss zu gelangen, dass eine bestimmte Norm die effizienteste ist. Deshalb lässt sich die Heuristik als annahmenbasierte Rechtssetzungsmethode bezeichnen.
Wie die Studie zeigt, ist die annahmenbasierte Methode informationell sparsam und kann zugleich das Ressourcen- und das Komplexitätsproblem mildern. Zudem ist sie nicht nur bei der Rechtssetzung einsetzbar, sondern auch bei der Rechtsanwendung. Dort wäre die annahmenbasierte Methode eine neue Variante der teleologischen Gesetzesauslegung, die in all jenen Fällen angewandt werden kann, wo der Gesetzgeber mit einer Norm ausschliesslich ein Effizienzziel verfolgt.
Gestützt auf die Eigenschaften des Effizienzbegriffs und auf weitere Einsichten aus der Wohlfahrtsökonomie schlägt die vorliegende Studie eine einfache Heuristik vor, mit der ein Regelgeber ermitteln kann, welche von mehreren in Betracht fallenden Normen einen bestimmten Sachverhalt voraussichtlich am effizientesten regelt. Im Zentrum der Analyse stehen dabei die faktischen Annahmen, etwa über das Verhalten von Marktteilnehmern, die zu treffen sind, um zum Schluss zu gelangen, dass eine bestimmte Norm die effizienteste ist. Deshalb lässt sich die Heuristik als annahmenbasierte Rechtssetzungsmethode bezeichnen.
Wie die Studie zeigt, ist die annahmenbasierte Methode informationell sparsam und kann zugleich das Ressourcen- und das Komplexitätsproblem mildern. Zudem ist sie nicht nur bei der Rechtssetzung einsetzbar, sondern auch bei der Rechtsanwendung. Dort wäre die annahmenbasierte Methode eine neue Variante der teleologischen Gesetzesauslegung, die in all jenen Fällen angewandt werden kann, wo der Gesetzgeber mit einer Norm ausschliesslich ein Effizienzziel verfolgt.
Language
German
Keywords
Gesetzgebungslehre
Handelsrecht
Effizienz
Policy Analysis
Gesetzesfolgenabschätzung
Legistik
HSG Classification
contribution to scientific community
HSG Profile Area
LS - Business Enterprise - Law, Innovation and Risk
Refereed
No
Publisher
Nomos
Publisher place
Baden-Baden
Volume
6
Number
1
Start page
49
End page
90
Pages
42
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
233455