Insolvenzprävention in der Schweiz: Ziele und Instrumente
Journal
AJP/PJA
ISSN
1660-3362
Type
journal article
Date Issued
2013-11
Author(s)
Abstract (De)
Seit der Finanzkrise ist wieder vermehrt ins Bewusstsein gerückt, dass es für das Wohlergehen der Staaten ein zentrales Ziel ist, die Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht zu halten. Der vorliegende Aufsatz gibt einen Überblick über die rechtlichen Vorschriften, welche in der Schweiz dazu beitragen können, das Haushaltsgleichgewicht auf der Ebene des Bundes und der Kantone auf Dauer zu sichern. Skizziert werden die institutionelle Sicherung der Einnahmenseite, die verschiedenen Formen der Ausgabenbindung sowie die unterschiedlichen
Ausprägungen von Budget- und Rechnungsausgleichsregeln (Ziele, Massstäbe, Instrumente). Als besondere schweizerische Prägung erscheint, dass auch das Haushaltsrecht in beachtlichem Mass direktdemokratische Elemente aufweist, dies sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite. In den Kantonen zeigt sich ein buntes Bild der Instrumente der Insolvenzprävention. Unterschiede bestehen namentlich hinsichtlich der Abweichungskompetenzen, bezüglich der zwecks Haushaltsausgleichs eingebauten institutionellen Sicherungen und - damit verbunden - des Gestaltungsspielraums für die rechtsanwendenden Organe.
Ausprägungen von Budget- und Rechnungsausgleichsregeln (Ziele, Massstäbe, Instrumente). Als besondere schweizerische Prägung erscheint, dass auch das Haushaltsrecht in beachtlichem Mass direktdemokratische Elemente aufweist, dies sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite. In den Kantonen zeigt sich ein buntes Bild der Instrumente der Insolvenzprävention. Unterschiede bestehen namentlich hinsichtlich der Abweichungskompetenzen, bezüglich der zwecks Haushaltsausgleichs eingebauten institutionellen Sicherungen und - damit verbunden - des Gestaltungsspielraums für die rechtsanwendenden Organe.
Language
German
Keywords
Insolvenz
Insolvenzprävention
Budgetausgleich
Schuldenbremsen
Finanzhaushaltsrecht
HSG Classification
contribution to education
Refereed
No
Publisher
Dike Verlag
Publisher place
Zürich/St. Gallen
Volume
2013
Number
11
Start page
1600
End page
1624
Pages
25
Subject(s)
Eprints ID
227738