Beschleunigungspotentiale im öffentlichen Verfahrensrecht
Journal
Aktuelle Juristische Praxis (AJP)
ISSN
1660-3362
Type
journal article
Date Issued
2012-02-06
Author(s)
Abstract (De)
Überlange Verfahren in Verwaltung und Justiz werden oft beklagt und sind immer wieder Gegenstand politischer Vorstösse. Das Ergebnis davon sind punktuelle Reformen und eine grosse Zahl von Sondervorschriften in den Sachgesetzen des besonderen Verwaltungsrechts. Viele dieser Bestimmungen sind indes nur teilweise geeignet, tatsächlich beschleunigend zu wirken. Vielmehr tragen sie zur Heterogenität und Unübersichtlichkeit im öffentlichen Verfahrensrecht bei. Der vorliegende Beitrag plädiert daher für eine koordinierte und breiter abgestützte Reform des Verwaltungs- und Verwaltungsjustizverfahrens auf Stufe der allgemeinen Verfahrensgesetze. Dabei sollte das Verfahren stärker als bisher vom Grundsatz der Mündlichkeit geprägt sein, um sich in die Länge ziehende Schriftenwechsel zu vermeiden. Zweitens sollte - wie im Zivil- und Strafprozess - die generelle Möglichkeit geschaffen werden, besonders dringliche Geschäfte in einem beschleunigten Verfahren zu behandeln. Nicht zuletzt kann bereits die standardisierte Offenlegung der zu erwartenden Verfahrensdauer für die betroffenen Verfahrensparteien einen erheblichen Mehrwert gegenüber der heutigen Rechtslage darstellen.
Language
German
Keywords
Beschleunigung
Asylverfahren
Mündlichkeit
Instanzenzug
HSG Classification
contribution to practical use / society
Refereed
No
Publisher
Dike
Publisher place
Zürich
Volume
2012
Number
1
Start page
13
End page
22
Pages
10
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
209453
File(s)![Thumbnail Image]()
open.access
Name
Beschleunigungspotentiale im öffentlichen Verfahrensrecht.pdf
Size
9.17 MB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
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