Options
Die Zukunft der kantonalen Salzregale im europäischen Umfeld - gegenwärtige Marktverhältnisse und künftige Szenarien
ISBN
3639086643
Type
book
Date Issued
2008
Author(s)
Abstract (De)
Die Publikation befasst sich mit der derzeit in der Schweiz geltenden Marktordnung bezüglich Salz. Prioritäres Ziel der Studie und zugleich Forschungsfrage ist es, herauszufiltern, ob diese Marktordnung im europäischen Umfeld eine Zukunft hat.
Um der Komplexität der Fragestellung adäquat Rechnung zu tragen, gilt es, das Thema vielschichtig zu beleuchten. Mittels deskriptiver Einschätzung der Ist-Situation, Analysen und Befragungen wird auf qualitativer Ebene Material gesammelt, welches als Grundlage für
die Reflektion mit entsprechender Fachliteratur dient. Basierend auf einem eurteilungsraster werden mittels Szenariotechnik weitere denkbare Entwicklungen analysiert.
In der Arbeit wird darauf hingewiesen, dass der Bereich Salz in der Schweiz einer starken Regulierung mittels des sogenannten Kantonalen Salzregals unterworfen ist. Auf Grundlage der Bundesverfassung wird den Kantonen dieses Regalrecht ausdrücklich
zugestanden und von diesen wahrgenommen. Ausser dem Kanton Waadt, der über eine eigene Saline verfügt, haben sich sämtliche Kantone mittels eines Konkordatsvertrages ein inländisches Salzabsatzgebiet gesichert, in welchem ein einheitlicher Salzlieferpreis seitens des in diesem Gebiet einzigen Salzproduktionsbetriebes zu gelten hat. Dieser Sachverhalt
führt zu einem gesetzlich, teilweise kantonsverfassungsmässig gesicherten Handelsmonopol, unterliegen doch private Importe einer restriktiv gehandhabten Bewilligungspflicht. Die Saline de Bex SA für den Kanton Waadt und die Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen AG für die übrigen Kantone nehmen die Administration rund um die verbrauchsabhängige und territorial beschränkte Salzregalgebühren wahr. Gebühren sowie Dividendenzahlungen seitens der Salzproduktionsunternehmen dienen den Kantonen als Einnahmequellen. Weitere Motive für die Ausgestaltung der jetzigen
Ordnung sowie die Interessen der relevanten Marktpartner werden ebenfalls analysiert. In ähnlicher Weise wird die Marktordnung im europäischen Umfeld beleuchtet, wo aufgrund des Vertrages über die Europäische Gemeinschaft sowie des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum ein liberalisierter Markt herrscht.
Die Studie kommt zum Schluss, dass in den Nachbarländern der Schweiz tendenziell tiefere Salzpreise gelten, dass dies aber nicht allein mit der unterschiedlichen Marktordnung zu erklären ist. In den nächsten fünf Jahren ist nicht mit einer vollständigen Liberalisierung der schweizerischen Salzmarktordnung zu rechnen. Die derzeitige Interessenlage der Kantone einerseits, die geringe Chance für eine Erhöhung der ökonomischen Effizienz sowie die relativ stabile rechtliche Absicherung der geltenden Ordnung andererseits, lassen
inländisch nur wenig Motivation für eine massgebliche Ã�nderung ausmachen. Es scheint sich aber abzuzeichnen, dass politische Bewusstseinsänderungen breiter Bevölkerungsschichten und Anpassungen des geltenden Rechts hinsichtlich EUKompatibilität
sowie die Ratifizierung internationaler Abkommen durch die Schweiz den Veränderungsdruck erhöhen werden, womit das Salzmonopol mittelfristig aufgegeben werden muss.
Um der Komplexität der Fragestellung adäquat Rechnung zu tragen, gilt es, das Thema vielschichtig zu beleuchten. Mittels deskriptiver Einschätzung der Ist-Situation, Analysen und Befragungen wird auf qualitativer Ebene Material gesammelt, welches als Grundlage für
die Reflektion mit entsprechender Fachliteratur dient. Basierend auf einem eurteilungsraster werden mittels Szenariotechnik weitere denkbare Entwicklungen analysiert.
In der Arbeit wird darauf hingewiesen, dass der Bereich Salz in der Schweiz einer starken Regulierung mittels des sogenannten Kantonalen Salzregals unterworfen ist. Auf Grundlage der Bundesverfassung wird den Kantonen dieses Regalrecht ausdrücklich
zugestanden und von diesen wahrgenommen. Ausser dem Kanton Waadt, der über eine eigene Saline verfügt, haben sich sämtliche Kantone mittels eines Konkordatsvertrages ein inländisches Salzabsatzgebiet gesichert, in welchem ein einheitlicher Salzlieferpreis seitens des in diesem Gebiet einzigen Salzproduktionsbetriebes zu gelten hat. Dieser Sachverhalt
führt zu einem gesetzlich, teilweise kantonsverfassungsmässig gesicherten Handelsmonopol, unterliegen doch private Importe einer restriktiv gehandhabten Bewilligungspflicht. Die Saline de Bex SA für den Kanton Waadt und die Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen AG für die übrigen Kantone nehmen die Administration rund um die verbrauchsabhängige und territorial beschränkte Salzregalgebühren wahr. Gebühren sowie Dividendenzahlungen seitens der Salzproduktionsunternehmen dienen den Kantonen als Einnahmequellen. Weitere Motive für die Ausgestaltung der jetzigen
Ordnung sowie die Interessen der relevanten Marktpartner werden ebenfalls analysiert. In ähnlicher Weise wird die Marktordnung im europäischen Umfeld beleuchtet, wo aufgrund des Vertrages über die Europäische Gemeinschaft sowie des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum ein liberalisierter Markt herrscht.
Die Studie kommt zum Schluss, dass in den Nachbarländern der Schweiz tendenziell tiefere Salzpreise gelten, dass dies aber nicht allein mit der unterschiedlichen Marktordnung zu erklären ist. In den nächsten fünf Jahren ist nicht mit einer vollständigen Liberalisierung der schweizerischen Salzmarktordnung zu rechnen. Die derzeitige Interessenlage der Kantone einerseits, die geringe Chance für eine Erhöhung der ökonomischen Effizienz sowie die relativ stabile rechtliche Absicherung der geltenden Ordnung andererseits, lassen
inländisch nur wenig Motivation für eine massgebliche Ã�nderung ausmachen. Es scheint sich aber abzuzeichnen, dass politische Bewusstseinsänderungen breiter Bevölkerungsschichten und Anpassungen des geltenden Rechts hinsichtlich EUKompatibilität
sowie die Ratifizierung internationaler Abkommen durch die Schweiz den Veränderungsdruck erhöhen werden, womit das Salzmonopol mittelfristig aufgegeben werden muss.
Language
German
HSG Classification
contribution to practical use / society
Refereed
No
Publisher
VDM-Verlag, Dr. Müller
Start page
124
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
48659