Innere Sicherheit Schweiz : Rechtliche und tatsächliche Entwicklungen im Bund sei 1848

Mit dem Ende des Kalten Krieges ist das globale sicherheitspolitische Umfeld volatil geworden. Innere und äussere Sicherheit werden in einer Zeit asymmetrischer Bedrohungen als eng miteinander verflochtene Materien verstanden. Internationale Entwicklungen prägen auch die Schweizer Sicherheitspolitik markant: Die Armee befindet sich seit 1995 in einem stetigen Umbauprozess. Gleichzeitig weist das Grenzwachtkorps seit Jahren Unterbestände auf. Eine Tendenz zur Übernahme von polizeilichen Aufgaben durch den Bund - insbesondere durch die Armee - wird sichtbar. Waren Truppen seit je her auch als Mittel ultima ratio für Interventionen im Inneren vorgesehen, wird die Infanterie derzeit zu einem sicherheitspolizeilichen Präventionsinstrument umgestaltet.

Die Wurzeln mancher institutioneller Herausforderung (Aufgabenteilung Bund-Kantone; grundrechtliche Fragen) liegen in der Zeit des jungen Bundesstaates nach 1848. Vorliegend wird untersucht, wie sich die Gewährleistung der inneren Sicherheit als zentrale Aufgabe der Eidgenossenschaft seit Bestehen des Bundes entwickelt hat. Allgemeine staats- und sicherheitsrechtliche Entwicklungen auf Verfassungs- und Gesetzesstufe werden skizziert, Konfliktfelder und Herausforderungen über eine längere Periode beleuchtet. Aus dieser weiten Perspektive wird schliesslich ein kritischer Blick auf aktuelle Lösungsansätze geworfen.