Das Kantonale Bedrohungsmanagement: Rechtliche Grundlagen eines neuen Polizeiparadigmas
Type
book section
Date Issued
2021-02-12
Author(s)
Editor(s)
Abstract (De)
Das Bedrohungsmanagement und damit der Anspruch der frühzeitigen Gefahrenerkennung und -abwehr verbreitet sich als neues Paradigma in der Schweizer Polizeiarbeit. So verfügen mittlerweile die meisten Kantone über ein kantonales Bedrohungsmanagement (KBM), in welchem immer häufiger Algorithmen zum Einsatz kommen. In Anbetracht dieser Entwicklung nimmt sich dieser Beitrag der Frage an, ob und inwiefern die rechtlichen Grundlagen de lege lata die Massnahmen tragen, die innerhalb des Bedrohungsmanagements ergriffen werden, oder ob gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. Untersucht wird diese Frage am Beispiel der Kantone Solothurn, St. Gallen und Zürich. Es wird festgestellt, dass nicht nur neue Begrifflichkeiten wie diejenigen des «Gefährders» oder Instrumente wie die «Gefährderansprache» juristischer Klärung bedürfen, sondern auch mit Blick auf den Austausch und die Bearbeitung von Personendaten Handlungsbedarf ersichtlich wird. Die Analyse zeigt schliesslich, dass das Bedrohungsmanagement als Ausdruck eines neuen präventiven Ansatzes in der Polizeiarbeit nach einem grundsätzlichen Diskurs über dessen grund- und freiheitsrechtliche Verortung sowie über eine angemessene rechtsstaatliche Verankerung der ihm zugrunde liegenden Verfahren verlangt.
Language
German
HSG Classification
contribution to scientific community
HSG Profile Area
LS - Business Enterprise - Law, Innovation and Risk
Book title
Smart Criminal Justice. Der Einsatz von Algorithmen in der Polizeiarbeit und Strafrechtspflege.
Publisher
Helbing Lichtenhahn Verlag
Publisher place
Basel
Start page
165
End page
188
Pages
24
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
262338
File(s)![Thumbnail Image]()
open.access
Name
SimmlerBrunner_KBM_Smart Criminal Justice.pdf
Size
1.22 MB
Format
Adobe PDF
Checksum (MD5)
cd7c1c72b100aa8f74a12e57a7ca7381