BGer 5A_319/2021: Eigentumsverletzungen durch Erdnägel
Journal
AJP Aktuelle Juristische Praxis
ISSN
1660-3362
Type
journal article
Date Issued
2023
Author(s)
Abstract
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zur Beurteilung allfälliger Eigentumsverletzungen durch Erdnägel. Bei diesen ist Art. 641 Abs. 2 ZGB anwendbar; ein eigentumsbezogenes Ausübungsinteresse des betroffenen Grundeigentümers dürfte gestützt auch auf noch nicht konkret geplante, aber wahrscheinlich zu errichtende Erdsonden bestehen. Die Beweislast des Ausübungsinteresses im Sinne des Art. 667 Abs. 1 ZGB trifft gemäss Bundesgericht den von den Erdnägeln betroffenen Grundeigentümer, nicht den Eingreifer. Dies verdient eine Neubeurteilung.
Language
German
Refereed
no
Publisher
DIKE Verlag
Start page
502
End page
507
Pages
6
Subject(s)
Division(s)