Volksinitiative und Völkerrecht
ISBN
3 9054 5588 9
Type
doctoral thesis
Date Issued
2006
Author(s)
Abstract (De)
Im Zuge der fortschreitenden Internationalisierung stellt das Völkerrecht die Nationalstaaten und ihre Institutionen vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz mit ihrer ausgebauten direkten Demokratie sieht sich dabei mit besonderen Fragen konfroniert.
Die Studie analysiert dieses Spannungsfeld zwischen zunehmender Internationalisierung und ausreichender demokratischer Legitimierung des Rechts anhand der Volksinitiative. Dieses Institut steht gleichsam symbolisch für das Selbstverständinis der Schweiz als direkte Demokratie.
Zunächst untersucht die Studie Bedeutung, Potenzial und Grenzen der Volksinitiative in der Aussenpolitik aus rechtlicher und politologischer Sicht. Dabei plädiert sie für ein integratives Demokratieverständnis.
Das Völkerrecht als Gegenstand und Schranke der Volksinitiative steht im Zentrum der juristischen Analyse. Hier prallen der umfassende Geltungsanspruch des Völkerrechts und die traditionelle Schrankenlosigkeit des Volksrechts aufeinander. Anhand einer umfassenden Auslegung des neuen Beachtungsgebotes in Art. 5 Abs. 4 BV entwickelt der Autor Leitlinien für den Umgang der Bundesbehörden mit Volksinitiativen im völkerrechtlichen
Kontext. Eine gesonderte Betrachtung des spezifischen Verhältnisses zum europäischen Gemeinschaftsrecht findet darin ebenso Platz, wie eine Auseinandersetzung mit aktuellen Praxisbeispielen.
Ein Kriterienkatalog, der die Handhabung echter Kollisionsfälle zwischen Völkerrecht und Volksinitiative erleichtern soll, rundet die Analyse ab.
Die Studie analysiert dieses Spannungsfeld zwischen zunehmender Internationalisierung und ausreichender demokratischer Legitimierung des Rechts anhand der Volksinitiative. Dieses Institut steht gleichsam symbolisch für das Selbstverständinis der Schweiz als direkte Demokratie.
Zunächst untersucht die Studie Bedeutung, Potenzial und Grenzen der Volksinitiative in der Aussenpolitik aus rechtlicher und politologischer Sicht. Dabei plädiert sie für ein integratives Demokratieverständnis.
Das Völkerrecht als Gegenstand und Schranke der Volksinitiative steht im Zentrum der juristischen Analyse. Hier prallen der umfassende Geltungsanspruch des Völkerrechts und die traditionelle Schrankenlosigkeit des Volksrechts aufeinander. Anhand einer umfassenden Auslegung des neuen Beachtungsgebotes in Art. 5 Abs. 4 BV entwickelt der Autor Leitlinien für den Umgang der Bundesbehörden mit Volksinitiativen im völkerrechtlichen
Kontext. Eine gesonderte Betrachtung des spezifischen Verhältnisses zum europäischen Gemeinschaftsrecht findet darin ebenso Platz, wie eine Auseinandersetzung mit aktuellen Praxisbeispielen.
Ein Kriterienkatalog, der die Handhabung echter Kollisionsfälle zwischen Völkerrecht und Volksinitiative erleichtern soll, rundet die Analyse ab.
Language
German
Keywords
Volksinitiative
Völkerrecht
direkte Demokratie
Bundesverfassung
Aussenpolitik
HSG Classification
contribution to education
Refereed
No
Publisher
Dike
Publisher place
Zürich/St. Gallen
Subject(s)
Division(s)
Eprints ID
32722